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Mittwoch, 14. November 2012

Machtspielchen

An diesem Morgen kurz vor 12 Uhr mittags, trat Xi Jinping vor die Presse und beendete das Rätrselraten um die neue Führungsriege der Kommunistischen Partei Chinas. Gefolgt von den sechs neu gewählten Mitgliedern des "Ständigen Ausschusses" trat er in die Grosse Halle des Volkes ein, um den wartenden Journalisten die Ergenisse der Wahl zu verkünden. Auf Xi Jinping folgte Li Keqiang, der Nachfolger Wen Jiabaos und fünf weiteren Abgeordneten, was bedeutet, dass die Mitgliederanzahl des "Ständigen Ausschusses" von neun auf sieben reduziert wurde.

Nacheinander traten ein:
Zhang Dejiang, der bisherige Vize-Premierminister hatte Bo Xilai im März 2012 in Chongqing als lokalen Parteichef abgelöste. Er ist ein Experte für Nord Korea, wo er 2 Jahre lang studierte und gilt als Protegé Jiang Zemins.
Gefolgt wurde er von Yu Zhengsheng, dem ehemaligen Parteisekretär von Shanghai. Auch er ist ein Schützling Jiangs und gilt als sehr konservativ. 2007 hatte er Xi Jinping als Parteichefs Shanghai abelöst. Er wird in 5 Jahren nicht wieder als Kandidat für den Ausschuss antreten koennen, da er das festgelegte Rentenalter von 68 Jahren ueberschritten haben wird.
Liu Yunshan, der anschließend eintrat, ist der Direktor der Propagandaabteilung der Partei und damit fur die Medien und dessen Zensur zuständig. Auch er gilt als konservativ aber als ein Protegé Hu Jintaos.
Wang Qishan, Vize-Premierminister, war jahrelang als Chefunterhändler zuständig für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den USA. Während den Olympischen Spielen war er Bürgermeister in Beijing. Wie Yu Zhengsheng wird er nach 5 Jahren aus dem Ausschuss ausscheiden, da er zu alt sein wird. Im Gegensatz zu den bereits genannten gilt er als liberal.
Als letzter trat Zhang Gaoli in den Saal ein. Zhao, der Parteivorsitzende von Tianjin, gilt wie auch Zhang Dejiang und Yu Zhengsheng als ein Günstling Jiang Zemins.

Drei der sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses gelten damit als Protegés Jiang Zemins, der 2002 als Parteichef abgelöst wurde, was eine sehr unausgewogene Mischung bedeutet.
Nur einer konnte das Machtspielchen gewinnen: Jiang Zemin oder Hu Jintao. Viele Chinaexperten sprechen von einer in zwei Fraktionen gespalteten Partei. Auf der einen Seite, die "Shanghaier Clique", die sich aus Schützlingen und der Folgschaft Jiang Zemins zusammensetzt und einen sehr konservativen Ruf hat. Hu Jintao steht an der Spitze der anderen Koalition, deren Zentrum die "Kommunstische Jugend Liga" ist. Die neue Aufstelleung bedeutet, dass Jiang sich durchsetzen konnte.

Was bedeutet diese Aufstellung aber nun für die politische Richtung Chinas? Der Ständige Ausschuss ist konservativ geprägt und nicht, wie viele noch vor ein paar Wochen hofften, liberaler als vorher angehaucht. Weder Wang Yang, der jetzige Parteichef Guangdongs, noch die einzige Frau Liu  Yandong, die als Kandidatin im Gespäch war, haben einen Sitz erhalten. Es ist eine vorsichtige Entscheidung, die nicht erwarten lässt, dass es zu radiakalen Veränderungen und tiefen Reformen kommen wird. Die Aufstellung klingt definitiv nicht nach grossen Veränderungen.
Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Hu Jintao wirkte Xi Jinping jedoch erfreulich entspannt. Er lächelte viel, wirkte selbstsicher und gar nicht steif. Und, das betonte meine Kollegin, Xin habe eine sehr angenehme Stimme, die rein gar nicht nach bedrohlicher Propagandastimme klänge.



http://www.bbc.co.uk/news/world-asia-china-20322288


Xi leads top leadership to meet press
[Photo/Xinhua]

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